Berlin, 2026: Einen Monat ist es her, dass die neue Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten ist und der Bewegungsraum unseres Landes völlig neu geordnet wurde. Die veränderte Hierarchie soll nicht nur vereinfachen, sondern auch den Shift Richtung Umweltverbund beschleunigen. Es gilt nun: 

– Berufsfahrt (ÖPNV, Lieferverkehr und institutionelle Fahrzeuge) vor Privatverkehr und 

– muskelbetriebene Fortbewegung vor motorisierten Fahrzeugen.⁴ 

– Der Bewegungsraum, vormals geteilt in Straße, Radweg und Bürgersteig, darf von allen Verkehrsteilnehmer*innen frei genutzt werden.

Mobilitätsministerin Milena Maas zieht erstmals Bilanz: 

White Octopus: Frau Ministerin, Sie wurden für Ihre Entscheidung, die deutschen Verkehrsregeln einmal komplett auf den Kopf zu stellen, von vielen Seiten bewundert - aber auch scharf kritisiert. Was ist Ihre Bilanz nach einem Monat Erprobung?

Maas: Nun, erst einmal möchte ich Ihnen gerne entschieden widersprechen - wir haben die Verkehrsregeln nicht auf den Kopf, sondern auf die Füße gestellt. Im Zuge der Kampagne für nachhaltige Entbürokratisierungsstrategien wurde das höchste Zeit. Die Kosten, die der Wust an unsinnigen Verkehrsregeln verursacht, die wir hier über die Jahrzehnte akkumuliert haben, waren immens. Durch die neue Hierarchisierung sparen wir Bund und Kommunen Verwaltungsgelder in Milliardenhöhe. Summen, die wir an anderer Stelle dringend benötigen. Insofern kann ich unsere Initiative nur als vollen Erfolg werten.

White Octopus: Sie beschränken sich hier ausschließlich auf die finanziellen Aspekte, finden Sie das nicht etwas kurz gegriffen? Die Umstellung, die ihre »Entbürokratisierung« für alle Verkehrsteilnehmer*innen erfordert, ist ja kaum zu überschätzen.

Maas: Natürlich geht ein solcher Strategiewechsel nicht ganz ohne Holpern über die Bühne. Alle müssen sich da erst ein wenig »eingrooven«, wie man so schön sagt. Aber wir sind nicht blind in die Umstellung hineingestolpert. Das Ministerium hat sich an prominenten Beispielen orientiert, wie beispielsweise der schwedischen Umstellung von Links- auf Rechtsverkehr in den 60er-Jahren.⁵ Letzten Endes zählen nicht die paar Wochen, die wir jetzt durchleben und in denen vielleicht der ein oder die andere ein wenig Verwirrung verspürt. Was zählt ist das große Ganze: eine bessere und sicherere Welt für unsere Kinder und Enkel*innen. 

White Octopus: Vielen Dank für dieses Statement, Frau Ministerin.